Anlässlich der heutigen Wahl von Martin Günthner zum Senator für Wirtschaft und Häfen sowie für Justiz und Verfassung erklärte der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer und der Vorsitzende des SPD-Unterbezirkes Bremen-Nord, Reiner Holsten, unterstützen den Vorschlag der IG Metall für einen „Runden Tisch“ zur wirtschaftlichen Entwicklung von Bremen-Nord:
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Zum Beschluss der Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung weiterer Tempolimits im Land Bremen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Zum Rücktritt von Ralf Nagel als Senator für Wirtschaft und Häfen und Senator für Justiz und Verfassung erklärt der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Neuberechnung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder im „Hartz IV“-Bezug erklärt der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Zur Frage der Neuordnung der ARGEn von Ländern und Kommunen und dem offenen Streit zwischen Bundesarbeitsministerin von der Leyen und den Ministerpräsidenten der unionsgeführten Bundesländer erklärt der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Zur Frage, ob die Bundesregierung die ihr angebotene CD mit 1.500 Namen von mutmaßlichen Steuerhinterziehern beschaffen soll, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landesorganisation Bremen, Uwe Beckmeyer:
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Zur Postkarten-Werbeaktion „Wo kann unser Land sparen?“ der Bremer CDU-Fraktion erklärt der Vorsitzende der SPD-Landesorganisation Bremen, Uwe Beckmeyer:
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Zum Zuschlag für den Bremer Technologiekonzern OHB bei der Vergabe des geplanten europäischen Satellitennavigationssystems Galileo erklärt der Vorsitzende der SPD-Landesorganisation Bremen und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Beckmeyer:
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Zu dem am Wochenende im Weser-Kurier erschienenen Interview des Präses der Han-delskammer Bremen, Lutz Peper, und seiner Kritik an der Politik des Senats erklärt der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Zum Tod des ehemaligen Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, des CDU-Politikers Reinhard Metz, erklärt der Bremer SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Zum Beschluss des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes mit der Stimmenmehrheit von Union und FDP im Deutschen Bundestag erklärt der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Zur Verweigerung der Zustimmung zum Mindestlohn in der Abfallwirtschaft durch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle erklärt der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer hat Annette Düring, der neu gewählten DGB-Vorsitzenden in der Region Bremen/Elbe-Weser, mit folgendem Schreiben gratuliert:
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Zu den am Wochenende veröffentlichten Aussagen des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer zum Länderfinanzausgleich erklärt der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:
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Der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer hat Susan Mittrenga und Dr. Karin Mathes mit folgendem Schreiben zu ihrer Wahl als Landesvorstandssprechrinnen von Bündnis 90/Die Grünen gratuliert:
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