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Aktuelles

Pressemitteilung zum Parkraum-Positionspapier in der Fassung vom 27.7.21

Positionspapier Pkw-und Parkraum-Nutzung in Bremen  - Diskussionsgrundlage

Wir wollen gemeinsam mit und für die Bürger:innen eine Vision von sozialen Stadtquartieren mit grünen Freiräumen, weniger Verkehr und guter Aufenthalts- und Wohnqualität verwirklichen. Dazu wol­len wir we­ni­ger par­ken­de Au­tos um mehr Platz, Sicherheit und Bar­rie­re­frei­heit zu schaffen. Und wir brauchen bessere, nachhaltige, kli­ma­scho­nende und sozial gerechte Mobilitätsalternativen um möglichst vielen den Umstieg vom eigenen Auto zu ermöglichen. Der AK formuliert detaillierte Vorschläge, wie das er­reicht wer­den könn­te.

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Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel beginnen vor Ort, ganz konkret in den Beiratsgebieten. Wie können die Beiräte in diesem wichtigen Prozess aktiver einbezogen werden? Welche Maßnahmen kann ein Beiratsmitglied einfordern und an welcher Stelle? Wie können im Beiratsgebiet langfristige Projekte angestoßen werden? Wie kann ein Quartier also nachhaltiger und lebenswerter gestaltet werden, wovon möglichst viele Bürger*innen profitieren? Der AK KU­Na­Wi gibt mit dem „Klimaleitfaden“ viele wichtige Anregungen und Antworten auf diese Fragen.

In der Stellungnahme be­zieht der AK KU­Na­Wi Po­si­ti­on zu dem Forderungspapier des Klimabündnisses Bremen, dass über 30 Organisationen der Zivilgesellschaft erarbeitet haben. Der AK KUNaWi ist der Auffassung, dass es mehr bedarf, als Maßnahmen aufzulisten, mit denen Emissionen eingespart werden können. Vielmehr sind Vorschläge zu erarbeiten, die neben einem besseren Klimaschutz zugleich die Entwicklung des Industrie- und Wirtschaftsstandorts Bremens zum Ziel haben.

Der Arbeitskreis „Klimawandel, Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften“ der SPD Bremen Stadt lehnt die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen entschieden ab. In einem offenen Brief unterstützt er Saskia Esken und Norbert Walter- Borjans (Bundesvorsitzende der SPD) sowie Rolf Mützenich (Vorsitzender der SPD Fraktion im Deutschen Bundestag) in ihrer klar ablehnenden Haltung und im Konflikt mit dem Koalitionspartner CDU/CSU.

In der Stellungnahme bezieht der AK KUNaWi Position zu der gegenwärtigen Klimapolitik des Senats im Land Bremen. Trotz des aufwändigen Pandemie-Krisenmanagements: Klimapolitik muss eine prioritäre Aufgabe der Rot-Grün-Roten Regierung in Bremen sein!

Strategiepapier zur Wasserstoffentwicklung
Wasserstoff bietet eine doppelte Chance: ökologisch als Ersatz für fossile Energieträger, ökonomisch als ein weit ausgreifendes Feld für Innovationen, Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Gerade auch für Bremerhaven und Bremen. Noch ist die Wasserstoffwirtschaft (fast) ganz am Anfang. Vorschläge des AK "Klimawandel, Umweltschutz und Nachhaltiges Wirtschaften" der Bremer SPD für eine Strategie zur Nutzung der Chancen. Das Strategiepapier liegt als Beschlussvorlage dem Unterbezirksvorstand der SPD Bremen-Stadt vor.

Im Positionspapier Solar-City Bremen vorantreiben - Solarstrom auf öffentlichen Gebäuden als Vorbild unterstreicht der AK die Verantwortung der öffentlichen Hand ihre Vorbildsfunktion für die Energiewende zu leisten, in dem Sie Solaranlagen auf allen dafür technisch und wirtschaftlich geeigneten öffentlichen Dächern und Flächen installiert. Im Positionspapier wird der Senat aufgefordert, schnellstmöglich ein umfassendes Konzept für die zügige Errichtung von Solaranlagen zu erarbeiten und umzusetzen. Der Antrag  wurde vom Unterbezirksvorstand des am 4. November beschlossen.

Klimapolitischer-Antrag-beschlossen auf den UB Parteitag am 05. September 2020
Der AK un­ter­brei­tet hier ei­nen Vor­schlag für eine an­spruchs­vol­le Kli­ma­po­li­tik in Bre­men, die aus un­se­rer Sicht ge­recht, so­li­da­risch und in­no­va­tiv sein muss. Für die wich­tig­ten Be­rei­che - In­dus­trie­po­li­tik, En­er­gie­ver­sor­gung, Mo­bi­li­tät und Woh­nen so­wie städ­ti­sches Grün - un­ter­brei­ten wir Vor­schlä­ge. Wir ge­hen da­von aus, dass alle ge­sell­schaft­li­chen Kräf­te mo­bi­li­siert wer­den müs­sen, um zu ei­ner so­zi­al-öko­lo­gi­schen Trans­for­ma­ti­on zu kom­men. Der Antrag des AK wurde am 05. September 2020 auf dem UB Parteitag einstimmig beschlossen!

 

Arbeitsweise

Was ist das Ziel dieses Arbeitskreises? Wie soll das klappen, welche Institutionen und Personen sollen mit einbezogen werden? Dies wird hier definiert.

Hier findet ihr eine Erläuterung des Arbeitsauftrags des Arbeitskreises.

Hier ist die Arbeitsweise zu finden, zusammen mit Ansprechpartner*innen und Schwerpunkten.

 

Positionspapiere, Anträge, etc.

Trotz der Corona- Krise ist der Vorschlag für eine anspruchsvolle Klimapolitik in Bremen richtig und notwendig. Mehr ist in dem Dokument zu finden.

Krieg/Rüstung  und Klimawandel/Umweltzerstörung verstärken sich wechselseitig. Daher sind eine engagierte Entspannungspolitik sowie eine effektive Klimapolitik dringend erforderlich. Das erläutert das nachfolgende Positionspapier des AK.

 

 Presse

Artikel des Vorwärts vom 16.02.2021 (Autor: Ulf Buschmann): "Arbeitskreis der Bremer SPD: Klimaschutz solidarisch, innovativ und gerecht" - Artikel zur Arbeit des Arbeitskreises und dessen klaren Forderungen/ Vorstellungen.

 

Artikel des Weser-Kuriers vom 03.01.2021 (Autorin: Nina Willborn): "Strategiepapier entwickelt - SPD sieht in Wasserstoffwirtschaft doppelte Chance" - Artikel zum Strategiepapier des AK zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Land Bremen.

 

Artikel des Weser-Kuriers vom 13.11.2020 (Autorin: Nina Willborn): „Solar Cities“-Strategie - Mindestens 20 Solardächer für öffentliche Bremer Gebäude - Artikel zum Positionspapier des AK zu Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden.

 

Artikel des Weser-Kuriers vom 13.08.2019 (Autorin: Nina Willborn): Die Bremer SPD setzt nun auch aufs Klima - Bekanntmachung über die Gründung des AK 

 

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Dr. Harald Ginzky
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