Beschluss des Landesparteitages vom 12.06.2021
Wann, wenn nicht jetzt? Impulse aus der Covid-19-Krise für die Weiterentwicklung des bremischen Wissenschaftssystems nutzen!
Die langfristigen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf nationaler, europäischer und globaler Ebene sind selbst über ein Jahr nach Ausbruch der Viruserkrankung noch nicht in vollem Umfang abzuschätzen. Die Pandemie hat in kurzer Zeit und auf vielfältige Weise alle Lebensbereiche beeinflusst, so auch das Wissenschaftssystem in Deutschland. Die Wissenschaftslandschaft hat sich dabei als flexibel und effizient erwiesen und zügig ihre Forschungsaktivitäten auf die neuen Herausforderungen hin ausgerichtet. Mit zuvor ungekannter Geschwindigkeit wurden Erkenntnisse über den Erreger, Krankheitsverläufe und Therapiemöglichkeiten aber auch über die global aufgetretenen gesellschaftlichen Auswirkungen gewonnen.
Wissenschaft hat damit in kürzester Zeit die Basis geschaffen, um der Pandemie und ihren weltweiten Folgen begegnen zu können. Für große Teile der Bevölkerung ist deutlich geworden, welche zentrale Rolle Wissenschaft bei der Bewältigung der Pandemie spielt und welche weiteren wissenschaftlichen Anstrengungen hierzu vonnöten sind.
Gleichzeitig ist eine Situation entstanden, in der gesamtgesellschaftlich massiv erhöhte Ausgaben zur Abfederung der unmittelbaren Auswirkungen der Pandemie erforderlich sind – und das bei aufgrund des Wirtschaftseinbruchs sinkenden Steuereinnahmen. Weitere Investitionen in das Wissenschaftssystem stehen damit in verschärfter Konkurrenz zu Ausgaben in anderen gesellschaftlichen Bereichen.
In dieser Situation bekennt sich die SPD im Land Bremen dazu, dass
- der Ressourcenbedarf des bremischen Wissenschaftssystems in den kommenden Jahren verlässlich gedeckt werden muss. Wir bekennen uns zu den Zielsetzungen des Wissenschaftsplans 2025, auch wenn das Tempo seiner Umsetzung durch die verschlechterten finanziellen Rahmenbedingungen gedrosselt wird.
- ein Wissenschaftssystem, das auf Krisen und Herausforderungen schnell und effektiv reagieren kann, ein essenzieller Teil einer krisenresilienten diversen Gesellschaft ist. Seine auskömmliche Finanzierung trägt, wie in der Pandemie einer breiten Öffentlichkeit vor Augen geführt wurde, wesentlich zur Stabilisierung unserer Gesellschaft bei.
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats werden aufgefordert, bei den anstehenden Haushaltsbeschlüssen dafür Sorge zu tragen, dass die bisher gute Entwicklung des bremischen Wissenschaftssystems fortgeschrieben werden kann.