AK Umwelt, Klima und Transformation
Arbeitskreis Umwelt, Klima und Transformation
Für eine sozial gerechte Zukunft Bremens
Der Arbeitskreis Umwelt, Klima und Transformation der Bremer SPD versteht die ökologische Transformation als zentrale Zukunftsaufgabe – und als Chance für wirtschaftliche Stärke, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit.
Unser Anspruch ist es, Umweltpolitik, Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung konsequent zusammenzudenken. Denn nachhaltige Politik gelingt nur, wenn sie ökologisch wirksam, ökonomisch tragfähig und sozial gerecht ist.
Dabei orientieren wir uns an den Nachhaltigkeitszielen der Vereinte Nationen und entwickeln konkrete sozialdemokratische Lösungen für Bremen.
Unsere Schwerpunkte
Wärmeplanung & Wärmewende
Die Wärmewende ist eine der größten strukturpolitischen Aufgaben der kommenden Jahre. Es geht um klimaneutrale Energieversorgung, bezahlbares Heizen und eine verlässliche Infrastruktur für Haushalte und Wirtschaft.
Wir setzen uns ein für:
- eine sozial gerechte kommunale Wärmeplanung
- den Ausbau klimaneutraler Fernwärme
- den konsequenten Einsatz effizienter Technologien wie Großwärmepumpen, Abwärmenutzung und erneuerbarer Energien
- Planungssicherheit für Bürger:innen und Unternehmen
Unser Ziel: eine klimaneutrale Wärmeversorgung, die bezahlbar, verlässlich und sozial ausgewogen ist.
Klimaanpassung in der Stadt
Die Folgen des Klimawandels sind auch in Bremen spürbar – durch Hitze, Starkregen und zunehmende Belastungen für Infrastruktur und Gesundheit.
Wir arbeiten an Lösungen für:
- klimaresiliente Quartiere
- mehr Stadtgrün und Entsiegelung
- wirksamen Schutz vor Starkregen und Überflutung
- eine lebenswerte Stadt für alle Generationen
Klimaanpassung ist für uns auch eine soziale Frage: Besonders belastete Stadtteile müssen gezielt gestärkt werden.
Unser Ansatz
Wir verstehen uns als politische Werkstatt und Impulsgeber innerhalb der SPD:
- Wir erarbeiten konkrete Positionspapiere und politische Vorschläge
- Wir vernetzen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft
- Wir bringen unsere Ideen aktiv in Partei, Fraktion und öffentliche Debatten ein
Dabei setzen wir auf sachliche Diskussion, fachliche Expertise und klare politische Zielsetzungen.
Mitmachen
Der Arbeitskreis Umwelt, Klima und Transformation steht allen Interessierten offen – innerhalb und außerhalb der SPD.
Wer Bremen sozial gerecht, wirtschaftlich stark und klimaneutral gestalten möchte, ist herzlich eingeladen, sich einzubringen.
Unser Ziel
Bremen soll Modellregion für eine sozialdemokratische Transformation werden – ökologisch verantwortungsvoll, wirtschaftlich stark und sozial gerecht.
Archiv
Der Koalitionsvertrag ist am 3.7.2023 unterzeichnet worden. Wir haben einige, uns wichtige Punkte kommentiert.
Die wesentlichen Erkenntnisse aus der Podiumsdiskussion am 30.5.2023 zur Weser-Vertiefung sind: Es herrscht Einigkeit darin, dass das Verschlechterungsverbot der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie eine grundlegende Voraussetzung für die Planung der Weser-Vertiefungen sein muss. Während Uwe Beckmeyer vom Wirtschaftsverband Weser e. V. und Christian Lankenau, Eurogate, die Weser-Vertiefung als entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit von Bremerhaven betrachten, warnt Martin Rode vom BUND vor den negativen Umweltauswirkungen, wie veränderten Strömungsgeschwindigkeiten und Habitatveränderungen. Frank Ordemann, Prof. für Logistikmanagement an der Ostfalia HaW, zweifelt an der Notwendigkeit der Vertiefung und schlägt stattdessen eine verbesserte Kooperation der norddeutschen Häfen vor und den Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port einzubeziehen.
Die Außen-Weser soll vertieft werden, damit künftig größere Schiffe den Containerterminal in Bremerhaven anlaufen können. Auch die Unterweser soll weiter vertieft werden. Unser Faktencheck gibt einen Überblick über bisherige und geplante Vertiefungen sowie die negativen Auswirkungen.
AK Klima legt Konzept vor und will so schrittweise StVO-konformes Parken ermöglichen und Quartiersgaragen bauen
Mit dem Stufenkonzept schlagen wir vor, wie ein akzeptabler und besser planbarer Ausweg aus dem lange geduldeten Gehwegparken geordnet umgesetzt werden kann. Um den Paradigmenwechsel vollziehen zu können, sollen zudem Carsharing ausgebaut, Anreize für den Umstieg auf Carsharing und ÖPNV entwickelt und bestehende Parkflächen effizienter genutzt werden. Als wichtiger Baustein sollen ab 2023 auch Quartiersgaragen mit E-Ladesäulen gebaut werden. Auf dem Unterbezirksparteitag am 2.4. haben wir unser Konzept eingebracht. Wir freuen uns, dass es demnächst SPD-intern mit den Bürgerschafts- und den innenstadtnahen Beiratsfraktionen beraten wird.
Bericht hierzu im Weser-Kurier.
Ein zentralerer Baustein für das Gelingen der Verkehrswende in Bremen ist ein attraktiverer Schienenpersonennahverkehr (SPNV) mit dichterer Zugtaktung. Bis 2030 sollen 35 % der Berufspendler vom Auto auf den Zug umsteigen. Dazu braucht es in erster Linie mehr Gleiskapazitäten, zusätzliche und verbesserte Haltepunkte sowie größere Zuverlässigkeit.
Der AK formuliert dazu detaillierte Vorschläge (Positionspapier) in infrastruktureller sowie politisch-administrativer Hinsicht, die er an Land und Bund adressiert.
Um die angestrebten Verbesserungen umzusetzen hat der AK seine Forderungen auf dem UB-Parteitag am 20.11.2021 eingebracht (Antrag A 41). Grundsätzlich misst der Parteitag dem Ausbau des SPNV eine große Rolle bei. Um das komplexe Thema zielgerichtetet voranzubringen, wird im März ein SPNV-Gipfel mit Experten organisiert.
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Positionspapier Pkw-und Parkraum-Nutzung in Bremen - Diskussionsgrundlage
Wir wollen gemeinsam mit und für die Bürger:innen eine Vision von sozialen Stadtquartieren mit grünen Freiräumen, weniger Verkehr und guter Aufenthalts- und Wohnqualität verwirklichen. Dazu wollen wir weniger parkende Autos um mehr Platz, Sicherheit und Barrierefreiheit zu schaffen. Und wir brauchen bessere, nachhaltige, klimaschonende und sozial gerechte Mobilitätsalternativen um möglichst vielen den Umstieg vom eigenen Auto zu ermöglichen. Der AK formuliert detaillierte Vorschläge, wie das erreicht werden könnte.
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Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel beginnen vor Ort, ganz konkret in den Beiratsgebieten. Wie können die Beiräte in diesem wichtigen Prozess aktiver einbezogen werden? Welche Maßnahmen kann ein Beiratsmitglied einfordern und an welcher Stelle? Wie können im Beiratsgebiet langfristige Projekte angestoßen werden? Wie kann ein Quartier also nachhaltiger und lebenswerter gestaltet werden, wovon möglichst viele Bürger*innen profitieren? Der AK KUNaWi gibt mit dem „Klimaleitfaden“ viele wichtige Anregungen und Antworten auf diese Fragen.
In der Stellungnahme bezieht der AK KUNaWi Position zu dem Forderungspapier des Klimabündnisses Bremen, dass über 30 Organisationen der Zivilgesellschaft erarbeitet haben. Der AK KUNaWi ist der Auffassung, dass es mehr bedarf, als Maßnahmen aufzulisten, mit denen Emissionen eingespart werden können. Vielmehr sind Vorschläge zu erarbeiten, die neben einem besseren Klimaschutz zugleich die Entwicklung des Industrie- und Wirtschaftsstandorts Bremens zum Ziel haben.
Der Arbeitskreis „Klimawandel, Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften“ der SPD Bremen Stadt lehnt die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen entschieden ab. In einem offenen Brief unterstützt er Saskia Esken und Norbert Walter- Borjans (Bundesvorsitzende der SPD) sowie Rolf Mützenich (Vorsitzender der SPD Fraktion im Deutschen Bundestag) in ihrer klar ablehnenden Haltung und im Konflikt mit dem Koalitionspartner CDU/CSU.
In der Stellungnahme bezieht der AK KUNaWi Position zu der gegenwärtigen Klimapolitik des Senats im Land Bremen. Trotz des aufwändigen Pandemie-Krisenmanagements: Klimapolitik muss eine prioritäre Aufgabe der Rot-Grün-Roten Regierung in Bremen sein!
Strategiepapier zur Wasserstoffentwicklung
Wasserstoff bietet eine doppelte Chance: ökologisch als Ersatz für fossile Energieträger, ökonomisch als ein weit ausgreifendes Feld für Innovationen, Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Gerade auch für Bremerhaven und Bremen. Noch ist die Wasserstoffwirtschaft (fast) ganz am Anfang. Vorschläge des AK "Klimawandel, Umweltschutz und Nachhaltiges Wirtschaften" der Bremer SPD für eine Strategie zur Nutzung der Chancen. Das Strategiepapier liegt als Beschlussvorlage dem Unterbezirksvorstand der SPD Bremen-Stadt vor.
Im Positionspapier Solar-City Bremen vorantreiben - Solarstrom auf öffentlichen Gebäuden als Vorbild unterstreicht der AK die Verantwortung der öffentlichen Hand ihre Vorbildsfunktion für die Energiewende zu leisten, in dem Sie Solaranlagen auf allen dafür technisch und wirtschaftlich geeigneten öffentlichen Dächern und Flächen installiert. Im Positionspapier wird der Senat aufgefordert, schnellstmöglich ein umfassendes Konzept für die zügige Errichtung von Solaranlagen zu erarbeiten und umzusetzen. Der Antrag wurde vom Unterbezirksvorstand des am 4. November beschlossen.
Klimapolitischer-Antrag-beschlossen auf den UB Parteitag am 05. September 2020
Der AK unterbreitet hier einen Vorschlag für eine anspruchsvolle Klimapolitik in Bremen, die aus unserer Sicht gerecht, solidarisch und innovativ sein muss. Für die wichtigten Bereiche - Industriepolitik, Energieversorgung, Mobilität und Wohnen sowie städtisches Grün - unterbreiten wir Vorschläge. Wir gehen davon aus, dass alle gesellschaftlichen Kräfte mobilisiert werden müssen, um zu einer sozial-ökologischen Transformation zu kommen. Der Antrag des AK wurde am 05. September 2020 auf dem UB Parteitag einstimmig beschlossen!
Positionspapiere, Anträge, etc.
Trotz der Corona- Krise ist der Vorschlag für eine anspruchsvolle Klimapolitik in Bremen richtig und notwendig. Mehr ist in dem Dokument zu finden.
Presse
Artikel des Weser-Kuriers vom 04.04.2022 (Autorin: Frank Hethey): "SPD-Arbeitskreis will Parkplätze stufenweise verringern" - Artikel zum Konzept des AK zuStVO-konformes Parken und dem Bau von Qartiersgaragen.
Artikel des Vorwärts vom 16.02.2021 (Autor: Ulf Buschmann): "Arbeitskreis der Bremer SPD: Klimaschutz solidarisch, innovativ und gerecht" - Artikel zur Arbeit des Arbeitskreises und dessen klaren Forderungen/ Vorstellungen.
Artikel des Weser-Kuriers vom 03.01.2021 (Autorin: Nina Willborn): "Strategiepapier entwickelt - SPD sieht in Wasserstoffwirtschaft doppelte Chance" - Artikel zum Strategiepapier des AK zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Land Bremen.
Artikel des Weser-Kuriers vom 13.11.2020 (Autorin: Nina Willborn): „Solar Cities“-Strategie - Mindestens 20 Solardächer für öffentliche Bremer Gebäude - Artikel zum Positionspapier des AK zu Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden.
Artikel des Weser-Kuriers vom 13.08.2019 (Autorin: Nina Willborn): Die Bremer SPD setzt nun auch aufs Klima - Bekanntmachung über die Gründung des AK